In Deutschland existiert eine gesetzliche Rundfunk- und Fernsehgebühr für öffentlich rechtliche Radio- und Fernsehsender. Im letzten Jahr beliefen sich die Einnahmen der Gebühreneinzugszentrale (GEZ) auf schätzungsweise über sieben Milliarden Euro. Doch: Was macht die GEZ mit dem Geld? Und warum ist es in Deutschland im Gegensatz zu anderen Ländern nötig, Geld für nicht privates Fernsehen und Radio zu fordern?

Die ersten beiden Fernsehsender ARD (vor 1953: NWDR) und ZDF sollten sich an einen Programmauftrag zum Wohle und zur Förderung der Bevölkerung halten. Dieser sollte in einer ausgewogenen Balance zwischen den drei Säulen Bildung, Information und Unterhaltung bestehen. Dieser Sendeauftrag besteht heute immer noch, und eine der Rechtfertigungen der „Fernsehsteuer“ ist die Förderung und Erhaltung dieser Idee. So werden Fernseh-eigene Produktionen und Radiosendungen mit diesem Geld finanziert. Das Öffentlich-rechtliche sollte außerdem nicht auf Werbegelder angewiesen sein. Der Eine oder die Andere kann sich vielleicht noch an die Zeit erinnern, als auf ARD und ZDF kaum Werbung lief. Im Prinzip ist die Idee, die dahinter steckt, sicher gut. Aber, was ist wenn ich nicht damit einverstanden bin, dass das Landesorchester der städtischen Rundfunkanstalten durch meine Abgaben finanziert wird? Die Seite gez-abschaffen bemängelt außerdem, dass einige Mitarbeiter der Fernsehanstalten ein „Luxusgehalt durch die Zwangseinnahmen“ erhalten.

Wie dem auch sei. Es ist sicherlich ein Gedanke wert, ob der ehemalige Programmauftrag noch besteht, oder ob die drei Säulen etwa auf Unterhaltung, Infotainment und nochmals Unterhaltung zusammengeschrumpft sind, und ob vielleicht immer mehr Zeit an Werbeblocks verkauft wird. Falls Deutschland seinen Sonderstatus für qualitativ wertvolles öffentliches Fernsehen verliert, verliert dann ein Verein wie die GEZ nicht auch seine Rechtfertigung zu Gebühreneinnahmen?

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